Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
31. E. Honecker: In welcher Zeit wir leben und welche Forderungen sie stellt, Eröffnungsansprache zur Konferenz des Zentralkomitees der SED am 25./26. Mai 1977, in "Die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei",
Dietz Verlag Berlin 1977
32. E. Honecker: Die Aufgaben der Partei bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, aus dem Referat des Generalsekretärs des ZK der SED auf der Beratung mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen,
Dietz Verlag Berlin 1978
33. E. Honecker: Dem 30. Jahrestag der DDR entgegen, aus dem Schlußwort zur 10. Tagung des ZK der SED, 26./27. April 1979,
Dietz Verlag Berlin 1979
34. E. Honecker: Bericht an die 11. Tagung des ZK der SED, 13./14.12.1979,
Dietz Verlag Berlin 1979
35. E. Honecker: Die nächsten Aufgaben der Partei bei der weiteren Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, aus dem Referat auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen am 25. Januar 1980 in Berlin,
Dietz Verlag Berlin 1980
36. E. Honecker: Das Beste zum X. Parteitag! Alles zum Wohle des Volkes! Aus der Rede zur 12. Tagung des ZK der SED, 21./22. Mai 1980,
Dietz Verlag Berlin 1980
37. E. Honecker: Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der DDR. Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjahres 1980/81 in Gera,
ND vom 14.10.1980
38. E. Honecker: Bericht des Zentralkomitees der SED an den X. Parteitag der SED, X. Parteitag der SED 11. bis 16. April 1981 in Berlin,
Dietz Verlag Berlin 1981
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
39. E. Honecker: 13. August 1961: Ein neuer Abschnitt in der Geschichte unserer Republik und Europas, Rede auf dem Kampfappell bewaffneter Kräfte,
ND vom 14.08.1981
40. W. Lamberz: Partei und Volk im vertrauensvollen Dialog, Referat zur Konferenz des Zentralkomitees der SED am 25./26. Mai 1977, in "Die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei",
Dietz Verlag Berlin 1977
41. G. Mittag: Aus dem Bericht des Politbüros an das Zentralkomitee der SED, zur 13. Tagung des ZK, 11./12.12.1980,
Dietz Verlag Berlin 1980
42. E. Mielke: Mit hoher Verantwortung für den zuverlässigen Schutz des Sozialismus,
Einheit 1/75
43. E. Mielke: Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit,
Einheit 2/80
44. E. Mielke: Verantwortung für den Schutz unserer friedlichen Arbeit; aus der Rede vor den Parteiaktivisten des MfS,
ND vom 17.06.1980
45. E. Mielke: Arbeiterbataillone schützen ihr sozialistisches Vaterland, aus der Rede vor Kommandeuren der Kampfgruppen in Karl-Marx-Stadt,
ND vom 09.12.1980
46. Beschluß des Politbüros das Zentralkomitees der SED vom 18. Mai 1977 über die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei
47. Dokumente das XXVI. Parteitages der KPdSU,
Verlag Progress Moskau 1981
48. Programm zur weiteren Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und Frankreich für Entspannung und Frieden,
Horizont 21/79
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
49. Aus dem Entwurf der Hauptresolution für den XXII. Parteitag der KP der USA,
Horizont 33/79
50. Offener Brief des ZK der Tudeh-Partei Irans vom 24. Juli 1979,
Horizont 35/79
Grundsatzorientierungen, Dokumente u.a. Materialien des MfS
51. Befehle, Richtlinien, Dienstanweisungen und Durchführungsbestimmungen
siehe Anlage 1
52. Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjahres 1980/81 im MfS, 16.10.1980,
GVS MfS 0008 - 20/80
53. Referat des Ministers für Staatssicherheit zur zentralen Dienstkonferenz - 06.07.1979 - zum 3. Strafänderungsgesetz sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts bzw. zoll- und devisenrechtlicher Bestimmungen der DDR,
VVS MfS 0008 - 82/79
54. Referat des Ministers für Staatssicherheit zur zentralen Parteiaktivtagung zur Auswertung das X. Parteitages der SED am 15.05.1981,
GVS MfS 0008 - 15/81
55. Referat des Ministers für Staatssicherheit zur zentralen Dienstkonferenz am 03.04.1981,
GVS MfS 0008 - 18/81
56. Aufzeichnungen von der Dienstkonferenz des Stellvertreters des Ministers für Staatssicherheit, Gen. Generalmajor Dr. Neiber, am 25.06.1981 zu Problemen der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR, der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und feindlich negativer Handlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Versuchen der Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin
Straftaten gegen die staatliche Ordnung
Straftaten gegen die staatliche Ordnung waren Straftatbestände des 8. Kapitels des StGB/1968. Insbesondere der 2. Abschnitt ("Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung") enthält politische Strafnormen, die für die strafrechtliche Untersuchungstätigkeit der Staatssicherheit (Untersuchungsorgan) von großer Bedeutung waren.
Das gilt vor allem für § 213 ("Ungesetzlicher Grenzübertritt"), der in der Honecker-Ära Grundlage von rund der Hälfte aller MfS-Ermittlungsverfahren war. Auch § 214 ("Beeinträchtigung staatlicher und gesellschaftlicher Tätigkeit") spielte, vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Ausreiseantragstellern, in den 80er Jahren eine immer wichtigere Rolle.
Ähnliches gilt für § 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") und § 220 ("Öffentliche Herabwürdigung der staatlichen Ordnung"), die die ähnlichen, aber schwerer wiegenden Strafnormen aus dem 2. Kapitel des StGB/1968 § 100 ("Staatsfeindliche Verbindungen", ab 1979 "Landesverräterische Agententätigkeit") und § 106 ("Staatsfeindliche Hetze") weitgehend verdrängten (Staatsverbrechen).
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Befehl Nr. 12/87 zur Aktion „Dialog 87“ Dokument, 20 Seiten
Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Sicherheit zum 40. Jahrestag der DDR Dokument, 30 Seiten
Dissertation "Zur Rolle und dem aktuell-politischen Inhalt eines aufgabenbezogenen Feindbildes in der Zusammenarbeit mit IM" Dokument, 363 Seiten
Diplomarbeit: "Aufgaben eines Leiters der Hauptabteilung I im Umgang mit IMs" Dokument, 63 Seiten