Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
Ausgelöst wird ein Alarm den meisten Fällen mit der Betätigung von Kontakten, Schaltern, Tastern oder anderen Bedienelementen, die an den Grenzübergangsstellen in der Regel arbeitsplatzbezogen installiert sind^1). Um deren Fehlbetätigung und damit die Auslösung von Fehlalarmen weitgehend zu vermeiden, muß neben der Berücksichtigung der politisch-ideologischen und fachlichen Befähigung der Angehörigen zur richtigen Entscheidung hinsichtlich einer Alarmauslösung auch dafür Sorge getragen werden, daß z.B. eine eindeutige Kennzeichnung (Farbe rot) der Bedienelemente erfolgt, daß Anordnung und Bauausführung der Kontaktgeber eine unbeabsichtigte oder unbefugte Auslösung ausschalten^2).
Bedienelemente für Alarmierungen sind jedoch stets in nächster Nähe oder auf dem Wege sowie zugänglich zu installieren. Das bedeutet, dafür zu sorgen, daß z.B.
^1) Eine Alarmierung an der Staatsgrenze kann im Ausnahmefall aber auch erfolgen, wenn der alarmierende (auch "hilfesuchende") Angehörige der Grenztruppen in Ermangelung anderer Möglichkeiten bewußt in den Signalzaun "läuft", um auf diese Weise eine Gefahrensituation lokalisierbar anzuzeigen.
^2) Unbeabsichtigte Auslösung hier in dem Sinne, daß z.B. ein Paßkontrolleur bei einer Abfertigungshandlung aus Versehen mit dem Ellenborgen an den Auslöseknopf kommt. Auf der Güst Drewitz/Autobahn hat vor Jahren ein Reisender einen Alarmknopf in der Annahme betätigt, damit Einlaß in Räume eines Abfertigungstraktes und Kontakt zu Mitarbeitern der Paßkontrolleinheit zu erlangen.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
An den Grenzübergangsstellen (Güst) der DDR führten Passkontrolleinheiten (PKE) der Staatssicherheit die Identitätskontrollen und Fahndungsmaßnahmen durch und überwachten auf diese Weise den gesamten grenzüberschreitenden Verkehr. Im Zuge der Kontrollen realisierten sie auch operative Maßnahmen im Auftrag anderer Diensteinheiten des MfS. Die in den Uniformen der Grenztruppen auftretenden Angehörigen der PKE gehörten zur Linie VI des MfS (Passkontrolle, Tourismus, Interhotel).
Die Passkontrolle war seit 1962 in der Kompetenz des MfS, als das Aufgabengebiet vom Amt für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs auf die damals neu gegründete Arbeitsgruppe Passkontrolle und Fahndung überging. Hintergrund war u. a. die sich nach dem Mauerbau entwickelnde Fluchthilfe.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
ist (keine Einsicht auf Bedienelemente, keine bemerkbaren Bewegungen zur Auslösung, Verwendung von Kniekontakten und Trittkontakten usw.);
Alarmierungsmittel, die eine eindeutige und keine andere Auslegung zulassende Warnung geben müssen, sind akustische und optische Signale auslösende Anlagen und Geräte. Akustische Signale, hervorgerufen durch Hupe, Sirene, Horn, Transiphon aber auch andere Alarmierungsmittel, wie Grenzsignalgeräte mit Schußwaffencharakter, haben den Vorteil, daß sie bei entsprechender Lautstärke weitgehend unabhängig von der Empfangsrichtung und der augenblicklich ausgeübten Tätigkeit von jedermann sofort wahrgenommen werden können. Optische Alarmierungsmittel (z.B. Leuchtfelder, Handleuchtzeichen, Ampeln, Rundumleuchten, Blinklichter) erfordern immer freie Sicht seitens der Sicherungskräfte und zumeist eine regelmäßige bewußte "Abfrage",
^1) Eine solche drahtgebundene Auslösung würde sich z.B. dort anbieten, wo auf Straßen-Güst mit Abfertigungstaschen gearbeitet wird. Die Leitung könnte von Dachkonstruktionen o.ä. herabhängen, um die nötige Bewegungsfreiheit zu gewährleisten. Eine eventuelle Verbindung mit Scheintechnik (z.B. Beleuchtung an Abfertigungstasche) wäre denkbar.
^2) Die Auslösung eines Alarms kann durch eine unauffällige Bewegung (z.B. Andrücken eines Armes an Oberkörper) realisiert werden. Vgl. Personennotrufanlage MG 10 der Fa. Metz/Grotjahn BRD.
S. HA VI: Probelme und Aufgaben ... Thesen v. 31.03.1980, S. 5
Hauptabteilung VI (Passkontrolle, Tourismus, Interhotel)
Die Hauptabteilung VI befasste sich mit dem grenzüberschreitenden Reiseverkehr. Sie wurde 1970 durch Fusion der Arbeitsgruppen "Passkontrolle und Fahndung" und "Sicherung des Reiseverkehrs" sowie der Zoll-Abwehr (Überwachung der Zoll-Mitarbeiter) gebildet. Die Hauptabteilung VI hatte an den Grenzübergängen der DDR die Reisenden zu kontrollieren und abzufertigen. Deshalb waren die DDR-Passkontrolleure hauptamtliche Mitarbeiter der Hauptabteilung VI. Zur Tarnung trugen sie Uniformen der Grenztruppen. Zunächst war 1950 die Grenzpolizei mit der Grenzabfertigung beauftragt worden.
Bei der Hauptabteilung VI wurden die Daten der Einreisenden einer ersten Analyse unterzogen, um politisch-operativ interessante Personen herauszufiltern. Die Grenzkontrolle umfasste für die Hauptabteilung VI auch die Überwachung der westlichen Grenzkontrollstellen, in Westberlin auch die der Flughäfen Tegel und Tempelhof sowie der Polizei und des Grenzzolldienstes. Zum Verantwortungsbereich der Hauptabteilung VI gehörte die lückenlose Überwachung der Transitstrecken von und nach Westberlin. Bei ihr liefen Avisierungen für bevorzugte Grenzabfertigungen zusammen.
1970 übernahm sie von der Hauptabteilung XX/5 die Aufgabe, Fluchtversuche zu unterbinden und Fluchthelfer im Westen zu verfolgen, was 1975/76 zu Teilen an die Zentrale Koordinierungsgruppe überging (Republikflucht). Die Hauptabteilung VI überwachte touristische Einrichtungen in der DDR, darunter die Reisebüros und die Interhotels. Ebenso kontrollierte sie DDR-Bürger bei ihren Reisen ins sozialistische Ausland, um Kontakte zu westlichen Staatsbürgern und Fluchtversuche ggf. zu unterbinden.
Die Operativgruppen des MfS in der ČSSR, Ungarn und Bulgarien waren ihr von 1970 bis 1989 unterstellt. 1989 gab sie deren Leitung an die Hauptabteilung II (HA II) ab. Im Verantwortungsbereich der Hauptabteilung VI wurden 1979–1981 drei Mordanschläge auf den Fluchthelfer Wolfgang Welsch durchgeführt, die dieser nur knapp überlebte.
Charakteristisch für die Hauptabteilung VI war die enge Kooperation mit vielen MfS-Diensteinheiten und anderen Institutionen wie Grenztruppen und Zoll, da im Bereich der Hauptabteilung VI eine Vielzahl von relevanten Erstinformationen und Daten zusammenkam. 1985 führte die Hauptabteilung VI 1.064 IM, darunter 67 West-IM, von denen 62 in Westberlin lebten.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
so daß unter Umständen mit Wahrnehmungsverzögerungen zu rechnen ist^1). Der Einsatz von optischen Mitteln an der Staatsgrenze und speziell ihren Grenzübergangsstellen sollte auch weiterhin stets in Abhängigkeit von der territorialen Lage und gewollten demonstrativen Wirkungen gestaltet werden.
Eng verbunden mit Art und Charakter der Alarmierungsmittel sind Probleme einer möglichen und einer notwendiger werdenden Alarmdifferenzierung. Eine solche Differenzierung kann und muß unter unterschiedlichen Gesichtspunkten vorgenommen werden, ihre Anwendung ist aber in jedem Fall sorgfältig abzuschätzen.
Eine Unterscheidung erfolgt z.B. zwischen offenem und gedecktem Alarm. Die Anwendung der offenen, allgemein wahrnehmbaren Alarmierung ist noch die häufigste Methode in der Territorial- und Bereichssicherung. Bei [unterstrichen: offenem Alarm] werden alle Grenzsicherungskräfte eines Sicherungsbereiches sofort informiert und mobilisiert. Der offene Alarm ist aber zugleich öffentlichkeitswirksam und erreicht auch den Gegner. Das heißt, bei Auslösung von akustischem bzw. akustisch und optisch wahrnehmbarem Alarm benachrichtigt man nicht nur die eigenen Kräfte, sondern warnt zugleich den Angreifer, gibt ihm Kenntnis, daß er erkannt wurde oder selbst ein Signalelement auslöste und sich und seine Absicht enttarnte.
Es ist, ausgehend von Erfahrungen bei der Sicherung der Staatsgrenze und speziell der Grenzübergangsstellen, immer wieder die Feststellung zu treffen, daß für Angreifer in den
^1) Der Abschuß von Leuchtraketen (möglich z.B. beim Grenzsignalzaun 70) kann als Kombination einer akustischen und Optischen Alarmierung angesehen werden.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Befehl Nr. 12/87 zur Aktion „Dialog 87“ Dokument, 20 Seiten
Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Sicherheit zum 40. Jahrestag der DDR Dokument, 30 Seiten
Dissertation "Zur Rolle und dem aktuell-politischen Inhalt eines aufgabenbezogenen Feindbildes in der Zusammenarbeit mit IM" Dokument, 363 Seiten
Diplomarbeit: "Aufgaben eines Leiters der Hauptabteilung I im Umgang mit IMs" Dokument, 63 Seiten