Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
Die vorstehend genannten Möglichkeiten des Einsatzes von Fernbeobachtungsanlagen sollen nicht darüber hinwegtäuschen, daß es auch eine Reihe von Problemen gibt, die bei ihrem Einsatz zu berücksichtigen sind, wie z.B. die psycho-physischen Belastungen beim langfristigen Beobachten von Monitorbildern oder die Tendenz des Einbrennens der Bilder bei der Verwendung von Kameras, die über längere Zeit starr auf dieselben Objekte ausgerichtet sind.
Die bisherige Praxis, besonders an den großen Grenzübergangsstellen mit FBA, zeigt, daß bestimmte Leistungsgrenzen nicht übersehen werden dürfen. Es ist für einen Angehörigen nicht möglich, 12 Monitore gleichzeitig und mit gleicher Intensität zu überwachen. Das gegenwärtig sichere Maximum liegt zwischen 4 bis 6 Monitoren, die mit hoher Konzentration gleichzeitig überwacht werden können. Damit sind zugleich Grenzen deutlich, die auch ökonomisch konsequent zu beachten sind. Es wird daher eine stärkere Differenzierung beim Einsatz der Monitore unumgänglich, der in Abhängigkeit von der objektiv notwendigen Gesamtzahl der Kameras das menschliche Leistungsvermögen berücksichtigt.
Eine Optimalkombination wird darin gesehen, daß vier Monitore feststehende Schwerpunktbereiche ständig überwachen, ein Monitor genutzt wird, um weitere Kameras wahlweise aufzuschalten, die nachgeordnete Sicherungsbereiche überwachen, und ein Reservemonitor installiert ist, der sowohl als Reserve oder als Zusatzgerät genutzt werden kann. Alle Monitore müssen so schaltbar sein, daß wahlweise jede xbeliebige Kamera aufgeschaltet werden kann.
Zu Zeiträumen der verstärkten Sicherung ist es notwendig, zwei Mitarbeiter zur Monitorüberwachung zum Einsatz zu bringen, wobei sich ein Mitarbeiter auf 1 oder maximal 2 Schwerpunkte konzentriert.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
Es muß hervorgehoben werden, daß durchaus eine relativ hohe Zahl von Kameras (offene und konspirative) installiert werden kann, ohne den ständigen Monitoreinsatz zu erhöhen. Entscheidend ist die Schaffung notwendiger Schaltmöglichkeiten, wobei in der Regel in den Kombinationen 10 - 20 - 30 verfahren werden kann. Zweckmäßig erscheint letztlich, daß für außergewöhnliche Situationen kurzfristige Nachrüstungen von Monitoren möglich sind. Das erfordert - auch aus ökonomischen Gründen -, daß die technische Zentrale der FBA in unmittelbarer Nähe des Überwachungszentrums liegt. Grundsätzlich sollten jedoch an jeder Güst nur so viel Kameras installiert werden, wie auch unter besonderen Lagebedingungen zwingend notwendig sind, wobei spezielle Sicherungsbereiche noch differenzierter mit konspirativen FBA ausgerüstet werden sollten.
Die bisherige Praxis des Einsatzes von FBA auf verschiedenen Grenzübergangsstellen zeigt weiterhin, daß Leistungsvermögen und Bildqualität der FBA entscheidend von ihrer ständigen Wartung und Instandhaltung beeinflußt werden. Ein schlechtes, kaum auswertbares Bild auf dem Monitor kann oftmals nicht mit der Technik, die "nichts tauge", erklärt werden. Die Bildqualität ist in den meisten Fällen ein Ausdruck der Ernsthaftigkeit und Einstellung des zuständigenLeiters zu den Möglichkeiten, die die Fernsehtechnik bietet.
Notwendig ist, daß an jeder Güst Angehörige der PKE befähigt sind, diese Anlagen zu warten und zu pflegen, wobei an Güst mit Großanlagen funktionell Mitarbeiter eingesetzt werden müssen.
Beim weiteren Einsatz von FBA sollte noch mehr darauf geachtet werden, die Kamerastandpunkte so zu wählen, daß
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
An den Grenzübergangsstellen (Güst) der DDR führten Passkontrolleinheiten (PKE) der Staatssicherheit die Identitätskontrollen und Fahndungsmaßnahmen durch und überwachten auf diese Weise den gesamten grenzüberschreitenden Verkehr. Im Zuge der Kontrollen realisierten sie auch operative Maßnahmen im Auftrag anderer Diensteinheiten des MfS. Die in den Uniformen der Grenztruppen auftretenden Angehörigen der PKE gehörten zur Linie VI des MfS (Passkontrolle, Tourismus, Interhotel).
Die Passkontrolle war seit 1962 in der Kompetenz des MfS, als das Aufgabengebiet vom Amt für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs auf die damals neu gegründete Arbeitsgruppe Passkontrolle und Fahndung überging. Hintergrund war u. a. die sich nach dem Mauerbau entwickelnde Fluchthilfe.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
die neuralgischen Punkte z.B. einer Grenzübergangsstelle wirklich erfaßt werden. Zu prüfen ist gegebenenfalls auch, ob und wie weit von Partnern des Zusammenwirkens eingesetzte Fernsehtechnik (z.B. von der Interflug für die kommerzielle Abfertigung und Sicherstellung des reibungslosen Passagierverkehrs auf dem Flughafen) für die spezifischen Belange der Überwachung und vorbeugenden Abwehr von Terror- und anderen Gewaltakten genutzt werden kann.^1)
Beim Einsatz von Fernbeobachtungsanlagen ist eine moralische Wirkung nicht zu unterschätzen.
Durch die offensichtliche Installation der TV-Kameras, die zusätzlich durch den Einbau von Kamera-Attrappen ergänzt werden kann, wird in bestimmtem Maße bei gegnerischen Kräften ein Gefühl des Beobachtetseins und damit der Unsicherheit hervorgerufen, was sie von der Tatbegehung abhalten kann^2) und somit ein Beitrag zur Vorbeugung geleistet.
3. Metallspürgeräte (MSG)
Metallspürgeräte dienen der Anzeige metallischer Gegenstände, die von außen nicht sichtbar am menschlichen Körper oder in anderen Gegenständen (z.B. Gepäckstücken) aufbewahrt bzw. transportiert werden. Damit wird es möglich, mit ihrer Hilfe illegal mitgeführte Waffen, aber auch z.B. Drähte und bestimmte elektrische Bauelemente als Bestandteile von Zündmechanismen für getarnte Sprengladungen oder andere terroristische Gewaltmittel bzw. Teile derselben festzustellen. Dabei muß immer beachtet werden, daß das Ansprechen von Metallspürgeräten noch kein Beweis
^1) Kaeding, "Untersuchung zum Stand und die Möglichkeiten des Einsatzes der Kamera- und Fototechnik am Flughafen Schönefeld zur Beobachtung und Dokumentierung operativ-relevanter Personen im Güst-Bereich unter dem Aspekt des frühzeitigen Erkennens und Einleitens von Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen." - Belegarbeit JHS 1981
^2) Dieser Effekt ist auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen (z.B. in Warenhäusern, Kaufhallen) festgestellt worden.
Operative Beobachtung
Die Beobachtung zählte zu den konspirativen Ermittlungsmethoden, die in der Regel von operativen Diensteinheiten in Auftrag gegeben und von hauptamtlichen Mitarbeitern der Linie VIII (Hauptabteilung VIII) durchgeführt wurden. Dabei wurden sog. Zielpersonen (Beobachtungsobjekte genannt) über einen festgelegten Zeitraum beobachtet, um Hinweise über Aufenthaltsorte, Verbindungen, Arbeitsstellen, Lebensgewohnheiten und ggf. strafbare Handlungen herauszufinden. Informationen aus Beobachtungen flossen in Operative Personenkontrollen, Operative Vorgänge oder Sicherheitsüberprüfungen ein. Im westlichen Ausland wurden Beobachtungen meist von IM unter falscher Identität ausgeführt.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Die seit 1951 bestehende Schule des MfS in Potsdam-Eiche wurde im Juli 1965 durch den DDR-Ministerrat in den Status einer Hochschule erhoben. Die JHS, MfS-intern teilweise auch nur als Hochschule des MfS bezeichnet, war zentrale Ausbildungs-, Studien- und Forschungseinrichtung. Der Studien- und Forschungsbereich bestand 1989 aus den Sektionen Marxismus/Leninismus, Politisch-operative Spezialdisziplin, Rechtswissenschaft, Sektion A (Schule der HV A in Gosen bei Berlin) und dem Institut für Internationale Beziehungen für die Ausbildung von "Kadern der Sicherheitsorgane befreundeter Staaten".
Der JHS war bis September 1989 die Juristische Fachschule mit dem Abschluss Fachschuljurist oder Staatswissenschaftler angeschlossen. Die Anzahl der Absolventen wird auf ca. 10 000 geschätzt.
Der Rektor der JHS (seit 1985 Willi Opitz) wurde vom Minister für Staatssicherheit ernannt. Die Anzahl der Studierenden im Hochschulstudium betrug 1 300 im Jahre 1988. Das vierjährige Direktstudium und das fünfeinhalbjährige Fernstudium hatten bis 1989 4 300 Absolventen mit dem akademischen Grad "Diplomjurist" abgeschlossen. Das Hochschulstudium war jedoch keine umfassende juristische Ausbildung für eine Tätigkeit als Richter oder Rechtsanwalt.
Den Schwerpunkt des Studiums mit einem Anteil von fast 40 Prozent bildeten die operativen Fachgebiete, d. h. die Theorie und Praxis eines Nachrichtendienstes. Das Lehrgebiet Rechtswissenschaft hatte nur einen Anteil von 20 Prozent. Das Praktikum bestand im Wesentlichen aus der Arbeit mit IM einschließlich der Anfertigung von Treffberichten.
Im Einigungsvertrag von 1990 wurde daher bestimmt, dass ein an der JHS erworbener Abschluss nicht zur Aufnahme eines gesetzlich geregelten juristischen Berufes berechtigt. Dagegen können die an der JHS erworbenen oder verliehenen akademischen Berufsbezeichnungen, Grade und Titel weiterhin geführt werden. 310 hatten an der JHS den Grad eines "Dr. jur.", 31 den eines "Dr. sc. jur." und 68 beide Doktorgrade erworben. Die Mehrzahl der Promovenden war in leitenden Positionen im MfS oder als Lehrkräfte an der JHS tätig. 41 Prozent der Leiter der obersten Diensteinheiten (HA, zentrale Gruppen, BV) hatten an der JHS promoviert.
Der Titel "Dr. sc. jur." wurde nur zweimal verliehen, und zwar 1969 an den ehemaligen Residenten des KGB in den USA, Rudolf Iwanowitsch Abel, und 1985 an den "Kanzleramtsspion" Günter Guillaume.
Die 175 in den Beständen der BStU vollständig vorliegenden Dissertationen und andere Forschungsarbeiten sind stark ideologisch orientiert und vermitteln einen Einblick in die Denk- und Arbeitsweise des MfS. Die 3.700 Diplomarbeiten sind näher an der Praxis orientiert und befassen sich im größeren Umfang mit der Tätigkeit der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen.
Die JHS wurde im November 1989 in Hochschule des Amtes für Nationale Sicherheit umbenannt und hat im Januar 1990 ihre Tätigkeit eingestellt.
Befehl Nr. 12/87 zur Aktion „Dialog 87“ Dokument, 20 Seiten
Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Sicherheit zum 40. Jahrestag der DDR Dokument, 30 Seiten
Dissertation "Zur Rolle und dem aktuell-politischen Inhalt eines aufgabenbezogenen Feindbildes in der Zusammenarbeit mit IM" Dokument, 363 Seiten
Diplomarbeit: "Aufgaben eines Leiters der Hauptabteilung I im Umgang mit IMs" Dokument, 63 Seiten