Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
Die Entwicklung der Terror- und anderen Gewaltakte im internationalen Maßstab, der Trend zur immer stärkeren Internationalisierung aber auch zur Nachahmung bzw. Wiederholung spektakulärer Verbrechen einschließlich ihrer Androhung zwingen, noch vorausschauender die weitere Entwicklung einzuschätzen, mögliche Angriffe und Aktivitäten real und nüchtern in Erwägung zu ziehen und davon ausgehend die Vorbereitung und Befähigung inhaltlich wirksamer auszugestalten.
Die Anforderungen und Bedingungen an der Staatsgrenze erfordern besondere [unterstrichen: führungs- und leitungsmäßige Reaktionen] auf allen Ebenen, die den hohen Sicherheitserfordernissen Rechnung tragen müssen und Überraschungen generell bzw. weitestgehend ausschließen.
Es muß, auf die Grenzübergangsstellen bezogen, davon ausgegangen werden, daß mit dem Vorliegen einer Information über eine mögliche Gefahrensituation (jeder Hinweis ist ernst zu nehmen!) oder einen unmittelbaren Angriff unverzüglich und relativ selbständig reagiert wird bzw. werden muß.
1. Alle im Dienst befindlichen Kräfte (Angehörige der Organe des ZW) handeln entsprechend der Lage und der dieser entsprechenden Variante der Handlungen - und gewährleisten damit die Aufrechterhaltung des befehlsmäßigen Zustandes bzw. Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung mit der besonderen Kampfaufgabe, keinem Feind die Verletzung der Staatsgrenze der DDR zu gestatten.
Als Abwehr wurden alle geheimpolizeilichen Aktivitäten zur Sicherung der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität der DDR und des kommunistischen Bündnissystems bezeichnet, die nach dem Verständnis des MfS durch feindliche Angriffe gefährdet waren. Maßnahmen zur Bekämpfung westlicher Spionage und politischer Opposition galten somit ebenso als Abwehr wie etwa die Sicherung von Produktivität und Anlagensicherheit in den Betrieben sowie die Verhinderung von Republikflucht und Ausreisen. Demgemäß waren die meisten operativen Arbeitsbereiche des MfS ganz überwiegend mit Abwehr befasst.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
2. Die Führungsorgane der PKE und der Organe des Zusammenwirkens gewährleisten, wenn erforderlich durch Alarmierung, unverzüglich die Führung und Leitung der Kräfte und Maßnahmen entsprechend den konkreten Lagebedingungen und dienstlichen Bestimmungen und Weisungen.
Nach heutigen Erkenntnissen und künftigen Erfordernissen entsprechend müssen nachstehende Aufgaben und Maßnahmen im Sinne der Weiterführung und Intensivierung der Abwehrmaßnahmen unverzüglich durchgeführt werden:
3. Bildung einer Führungsgruppe in der zuständigen Abteilung VI unter Führung des Leiters der Abteilung und differenzierte Einbeziehung aller Kräfte der Abteilung in die Erfüllung der Kampfaufgabe (außerhalb der normalen Dienstzeit mit Alarmierung der Abteilung).
Gemäß den konkreten Erfordernissen und Lagebedingungen begibt sich sofort der Stellvertreter Paßkontrolle der Abteilung VI zur gefährdeten/angegriffenen Güst - begleitet von vorher in den Einsatzdokumenten festgelegten Offizieren) und übernimmt die Leitung der Maßnahmen an der Güst, gewährleistet stabile Informations- und Nachrichtenverbindungen und führt den Einsatz (sofern keine anderen Weisungen gegeben wurden) der Spezialisten bis zur Übernahme dieser Aufgabe durch zentral befohlene Leiter. In diesen Fällen ist der Stellvertreter Paßkontrolle der Abteilung als Stellvertreter diesem Leiter zu "unterstellen", um einheitliche Führungsprinzipien durchzusetzen.
^1) u.a. Spezialisten, die in der Abteilung disloziert sind bzw. zwischenzeitlich eingesetzt werden.
An den Grenzübergangsstellen (Güst) der DDR führten Passkontrolleinheiten (PKE) der Staatssicherheit die Identitätskontrollen und Fahndungsmaßnahmen durch und überwachten auf diese Weise den gesamten grenzüberschreitenden Verkehr. Im Zuge der Kontrollen realisierten sie auch operative Maßnahmen im Auftrag anderer Diensteinheiten des MfS. Die in den Uniformen der Grenztruppen auftretenden Angehörigen der PKE gehörten zur Linie VI des MfS (Passkontrolle, Tourismus, Interhotel).
Die Passkontrolle war seit 1962 in der Kompetenz des MfS, als das Aufgabengebiet vom Amt für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs auf die damals neu gegründete Arbeitsgruppe Passkontrolle und Fahndung überging. Hintergrund war u. a. die sich nach dem Mauerbau entwickelnde Fluchthilfe.
Signatur: BArch, MfS, JHS, Nr. 21922, Bl. 1-462
Wie können Anschläge und Terror auf Grenzsicherheitskräfte und Objekte an der Staatsgrenze verhindert werden? Welche Maßnahmen sind zur Abwehr von solchen "Terrorangriffen" zu ergreifen? Damit beschäftigt sich diese Dissertation.
Anders als der Name der Institution vermuten ließ, vermittelte die Juristische Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Potsdam-Golm (JHS) nur am Rande rechtswissenschaftliche Kenntnisse und auch das akademische Niveau war eher bescheiden. In erster Linie vermittelte die JHS den hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern das nötige Rüstzeug für ihre praktische Arbeit im Apparat der Geheimpolizei sowie eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung. Daneben betrieb diese Kaderschmiede der Stasi eigenständig und im Auftrag des Ministeriums auch einschlägige Forschungsarbeit. Die dabei entstehenden "wissenschaftlichen" Schriften sollten praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern. Rund 400 MfS-Mitarbeiter promovierten an der JHS und es entstanden rund 3.700 Diplomarbeiten. Häufig arbeiteten mehrere JHS-Absolventen gemeinsam an einer Promotion oder Diplomarbeit.
4. Entsprechend der jeweiligen Lage sind alle Spezialisten der betroffenen PKE zu alarmieren und heranzuführen, aus anderen PKE der Abteilung VI des betreffenden Bezirkes zu alarmieren, an ihren Stamm-PKE zu sammeln, zu instruieren und in Bereitschaft zu halten bzw. festgelegte Kräfte zum Einsatzort abzuverfügen.
Aus den am nächsten liegenden PKE des Nachbarbezirkes sind - nach herbeigeführter Entscheidung auf der Ebene Stellvertreter Operativ BV - zur Unterstützung bzw. Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zusätzliche Spezialisten heranzuführen.
In den weiteren Ausführungen soll besonders den Darlegungen unter Punkt 4 weitere Aufmerksamkeit geschenkt werden bei gleichzeitiger Erweiterung der Möglichkeiten des komplexen Einsatzes von Spezialisten.
Es kann in besonderen politisch-operativen Situationen notwendig sein, daß auf Güst Spezialisten
zum Einsatz kommen. Es gibt bereits gegenwärtig Festlegungen (weitere sind geplant), solche Kräfte zuzuführen und zum Einsatz zu bringen. Bisherige Erfahrungen, besonders ableitend aus speziellen Maßnahmen am Flughafen Berlin-Schönefeld, besagen, daß generell nachstehende Erfordernisse erfüllt und damit im Zusammenhang stehende Probleme geklärt und in Vorbefehlen geregelt werden müssen:
Im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform der DDR vom Sommer 1952 wurden die fünf Länderverwaltungen für Staatssicherheit (LVfS) in 14 Bezirksverwaltungen umgebildet. Daneben bestanden die Verwaltung für Staatssicherheit Groß-Berlin und die Objektverwaltung "W" (Wismut) mit den Befugnissen einer BV. Letztere wurde 1982 als zusätzlicher Stellvertreterbereich "W" in die Struktur der BV Karl-Marx-Stadt eingegliedert.
Der Apparat der Zentrale des MfS Berlin und der der BV waren analog strukturiert und nach dem Linienprinzip organisiert. So waren die Hauptabteilung II in der Zentrale bzw. die Abteilungen II der BV für die Schwerpunkte der Spionageabwehr zuständig usw. Auf der Linie der Hauptverwaltung A waren die Abteilung XV der BV aktiv. Einige Zuständigkeiten behielt sich die Zentrale vor: so die Militärabwehr (Hauptabteilung I) und die internationalen Verbindungen (Abteilung X) oder die Arbeit des Büros für Besuchs- und Reiseangelegenheiten in Westberlin (Abteilung XVII). Für einige Aufgabenstellungen wurde die Bildung bezirklicher Struktureinheiten für unnötig erachtet. So gab es in den 60er und 70er Jahren für die Abteilung XXI und das Büro der Leitung II Referenten für Koordinierung (RfK) bzw. Offiziere BdL II. Für spezifische Aufgaben gab es territorial bedingte Diensteinheiten bei einigen BV, z. B. in Leipzig ein selbständiges Referat (sR) Messe, in Rostock die Abt. Hafen.
An der Spitze der BV standen der Leiter (Chef) und zwei Stellv. Operativ. Der Stellv. für Aufklärung fungierte zugleich als Leiter der Abt. XV. Die Schaffung des Stellvertreterbereichs Operative Technik im MfS Berlin im Jahre 1986 führte in den BV zur Bildung von Stellv. für Operative Technik/Sicherstellung.
An den Grenzübergangsstellen (Güst) der DDR führten Passkontrolleinheiten (PKE) der Staatssicherheit die Identitätskontrollen und Fahndungsmaßnahmen durch und überwachten auf diese Weise den gesamten grenzüberschreitenden Verkehr. Im Zuge der Kontrollen realisierten sie auch operative Maßnahmen im Auftrag anderer Diensteinheiten des MfS. Die in den Uniformen der Grenztruppen auftretenden Angehörigen der PKE gehörten zur Linie VI des MfS (Passkontrolle, Tourismus, Interhotel).
Die Passkontrolle war seit 1962 in der Kompetenz des MfS, als das Aufgabengebiet vom Amt für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs auf die damals neu gegründete Arbeitsgruppe Passkontrolle und Fahndung überging. Hintergrund war u. a. die sich nach dem Mauerbau entwickelnde Fluchthilfe.
Befehl Nr. 12/87 zur Aktion „Dialog 87“ Dokument, 20 Seiten
Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Sicherheit zum 40. Jahrestag der DDR Dokument, 30 Seiten
Dissertation "Zur Rolle und dem aktuell-politischen Inhalt eines aufgabenbezogenen Feindbildes in der Zusammenarbeit mit IM" Dokument, 363 Seiten
Diplomarbeit: "Aufgaben eines Leiters der Hauptabteilung I im Umgang mit IMs" Dokument, 63 Seiten