Signatur: BStU, MfS, JHS, Nr. 21806, Bl. 1-359
Forschungsarbeit der Hochschule des MfS zum Umgang mit Inoffiziellen Mitarbeitern, die andere IM führen sollten. Die Arbeit gibt Empfehlungen zu allen Aspekten der Arbeit mit diesen sogenannten Führungs-IM – von der Anwerbung bis zu Sozialleistungen für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
An der Juristischen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (JHS) in Potsdam-Golm studierten Stasi-Mitarbeiter, die für höhere Aufgaben vorgesehen waren, aber nur einen einfachen Bildungsweg beschritten hatten. Der Name der Institution war Tarnung, nur am Rande befassten sich Lehrer und Studenten mit Rechtswissenschaften. Als Kaderschmiede des MfS vermittelte die JHS vor allem das nötige Rüstzeug für die Arbeit im Apparat der Geheimpolizei. Die Mitarbeiter sollten hier eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung und Einweisung in wissenschaftliche Standards erhalten. Daneben betrieb die Hochschule eigenständig und im Auftrag des Ministeriums einschlägige Forschungsarbeit. Die Arbeiten sollten auch praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern.
Das vorliegende Dokument ist eine Forschungsarbeit zum Umgang mit Führungs-IM. Diese Inoffiziellen Mitarbeiter sollten andere IM und andere Zuträger der Stasi führen, und die hauptamtlichen Mitarbeiter so entlasten. Die Autoren, alle mit einem Doktorgrad für Rechtswissenschaften der JHS ausgestattet, befassen sich mit allen Aspekten der Arbeit mit Führungs-IM. Ihre Untersuchungen und Empfehlungen reichen von der Gewinnung geeigneter Personen für diese Aufgabe bis hin zu Sozialleistungen und Motivationsmöglichkeiten für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
überstürzt werden, denn für den Betrieb, die Institution, Dienststelle usw. ergeben sich mitunter kurzfristige Umbesetzungen und damit verbundene rasche Einarbeitungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Außerdem kann sich ein überstürztes Herauslösen nachteilig auf die Konspiration und Sicherheit der Führungs-IM auswirken. Diese Gespräche sollten rechtzeitig geführt werden, um gegebenenfalls auch einen geeigneten Ersatzkader vorschlagen zu können, der von operativen Gesichtspunkten mit ausgewählt werden kann.
Folgendes Beispiel soll veranschaulichen, welche Gefahren und Komplikationen sich aus einem übereilten Herauslösen ergeben können:
Eine ungünstige Situation ist eingetreten beim Herauslösen eines Führungs-IM, der eine leitende Position im Bezirksmaßstab bekleidete. Infolge verschiedener operativer Erfordernisse und persönlicher Umstände beim Führungs-IM sollte er sehr schnell aus dem Arbeitsverhältnis herausgelöst werden.
Sein Vorgesetzter war grundsätzlich damit einverstanden, jedoch in der relativ kurzen Zeit nicht in der Lage, einen geeigneten Kader für ihn zu finden. Das war vor allem dadurch bedingt, daß an diesen bestimmte kaderpolitische Anforderungen gestellt werden mußten, sein Einsatz von der Bestätigung bestimmter Körperschaften abhängig war usw.
Durch das fortlaufende "Drängen" sowohl des verantwortlichen Leiters des MfS wie auch des Führungs-IM selbst wurde der betreffende staatliche Leiter zu Maßnahmen veranlaßt, die dazu führten, daß mehrere - und zwar unberechtigte - Personen davon Kenntnis erhielten oder vermuteten, daß der Führungs-IM eine Tätigkeit beim MfS übernehmen sollte. Dieser Personenkreis war so verzweigt, daß er kaum unter Kontrolle gehalten werden konnte. Es bedurfte einer gewissen Zeit, viel Mühe und Aufwand, um diese Auffassungen wieder in den Hintergrund zu rücken.
f) Bei solchen Führungs-IM, wo infolge ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung, ihres Bildungsstandes usw. eingeschätzt werden muß, daß das konspirative Herauslösen über deren Vorgesetzten nicht oder nur mit Schwierigkeiten erfolgen kann, sind übergeordnete staatliche Leiter oder Parteifunktionäre einzuschalten.
Anwerbung war in den Jahren 1950 bis 1968 die Bezeichnung des MfS für die Werbung von IM für die konspirative Arbeit. Im Vorfeld der Anwerbung war die Person sorgfältig, aber konspirativ zu überprüfen. In der Regel hatte der Angeworbene die Bereitschaft zur Kooperation schriftlich zu erklären und sich dabei einen Decknamen auszuwählen. Über die Anwerbung selbst war vom Führungsoffizier ein detaillierter Bericht zu fertigen.
Von 1968 bis 1989 geltende Bezeichnung für IM, die mit der Führung anderer IM und GMS beauftragt waren, vormals Geheimer Hauptinformator genannt. Die FIM konnten bei Auftragsvergabe und Verbindungshaltung relativ selbständig agieren. Mit dem Aufbau von FIM-Netzen zielte das MfS auf die Durchdringung bestimmter Bereiche, Einrichtungen oder Personenkreise.
Zuletzt gab es 4591 FIM. Die HV A arbeitete ebenfalls mit FIM, die dort die Aufgaben der vormaligen Geheimen Hauptmitarbeiter übernahmen. Der FIM konnte wiederum einem Residenten unterstellt sein und mit den Quellen Kontakt unterhalten. Die HV A leitete 1988 im sog. Operationsgebiet zuletzt 26 bundesdeutsche FIM.
Inoffizielle Mitarbeiter (IM) waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR oder im Ausland zu gewinnen. Unter Umständen hatten IM auf Personen oder Ereignisse in der DDR steuernden Einfluss zu nehmen.
In der DDR-Gesellschaft hießen sie "Spitzel", "Denunzianten" oder "Kundschafter". Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung Inoffizieller Mitarbeiter des MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.
Die SED-Führung wollte stets über die konkrete Situation und Lage in der DDR unterrichtet sein. Die IM hatten den Auftrag, "staatsgefährdende" Bestrebungen zu ermitteln, was beim MfS "politisch ideologische Diversion" bzw. "politische Untergrundtätigkeit" hieß. Der Bogen hierfür war weit gespannt und reichte von einer privaten Meinungsäußerung bis hin zu politischen Aktivitäten. Überdies sollten sie, wenn auch selten, direkt auf gesellschaftliche Entwicklungen oder einzelne Personen einwirken.
Die IM waren das wichtigste Repressionsinstrument in der DDR. IM wurden auf bestimmte Schwerpunkte angesetzt, von denen tatsächliche oder vermeintliche Gefahren ausgehen konnten. Diese Objekte und Territorien, Bereiche oder Personen waren so zahlreich, dass die geheimpolizeiliche Durchdringung tendenziell den Charakter einer flächendeckenden Überwachung annahm.
Die Anzahl der vom MfS geführten inoffiziellen Mitarbeiter umfasste im Jahre 1989 ungefähr 189.000 IM, darunter 173.000 IM der Abwehrdiensteinheiten, ferner 13.400 IM in der DDR und 1.550 IM in der Bundesrepublik, die von der Hauptverwaltung A geführt wurden, sowie diverse andere wie Zelleninformatoren usw. Auf 89 DDR-Bürger kam somit ein IM. In der Zeit von 1950 bis 1989 gab es insgesamt ca. 620.000 IM.
Die Entwicklung des IM-Netzes ist nicht allein von einem kontinuierlichen Anstieg geprägt, sondern verweist auf besondere Wachstumsphasen in Zeiten innergesellschaftlicher Krisen wie dem 17. Juni 1953 oder am Vorabend des Mauerbaus. Im Zuge der deutsch-deutschen Entspannungspolitik wurde das IM-Netz ebenfalls erweitert. So umfasste es Mitte der 70er Jahre – hochgerechnet – über 200.000 IM. Angesichts wachsender oppositioneller Bewegungen hatte es in den 80er Jahren gleichfalls ein hohes Niveau.
Die flächendeckende Überwachung der Gesellschaft fiel regional recht unterschiedlich aus. Im Land Brandenburg, das die Bezirke Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam vereint, war sie stärker als in Thüringen. Die höchste IM-Dichte wies der ehemalige Bezirk Cottbus auf.
Das MfS operierte formal nach territorialen Gesichtspunkten und Sicherungsbereichen, setzte jedoch operative Schwerpunkte in der geheimpolizeilichen Arbeit. Bezogen auf das Gesamtministerium lagen diese – sowohl auf Kreis-, als auch auf Bezirks- und Hauptabteilungsebene – bei der Volkswirtschaft, der Spionageabwehr und auf der "politischen Untergrundtätigkeit", der "Bearbeitung " von oppositionellen Milieus und den Kirchen.
Die Motive zur Kooperation mit dem MfS waren überwiegend ideeller, seltener materieller Natur, noch seltener war Erpressung der Grund. Die Kooperation währte durchschnittlich sechs bis zehn Jahre oder länger. Augenfällig ist, dass darunter nicht wenige soziale Aufsteiger waren. Der Anteil von weiblichen IM lag in der DDR bei 17 Prozent, in der Bundesrepublik bei 28 Prozent. Über die Hälfte der IM war Mitglied der SED. Von den 2,3 Mio. Mitgliedern der Partei ausgehend, waren 4 bis 5 Prozent zuletzt inoffiziell aktiv, d. h. jedes zwanzigste SED-Mitglied.
Das MfS differenzierte IM nach Kategorien: Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit, IM zur Sicherung und Durchdringung des Verantwortungsbereichs, IM im besonderen Einsatz, Führungs-IM und IM zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens. Die wichtigste Kategorie waren IM mit "Feindverbindungen" bzw. solche, die Personen zu "bearbeiten" hatten, die "im Verdacht der Feindtätigkeit" standen. Im Laufe der 80er Jahre nahm der Anteil von IM in der Kategorie IMB bis Dezember 1988 auf rund 3.900 zu.
Der Anteil von Bundesbürgern oder Ausländern unter den IM des MfS betrug nicht einmal 2 Prozent. 1989 waren mindestens 3.000 Bundesbürger inoffiziell im Dienste des MfS, zusätzlich mehrere Hundert Ausländer. In der Zeit von 1949 bis 1989 waren insgesamt mindestens 12.000 Bundesbürger und Westberliner IM.
Die operativen Ziele des MfS waren über die gesamte Bundesrepublik Deutschland verteilt. Darüber hinaus gab es Schwerpunkte in Europa, im Nahen Osten und Asien, nachgeordnet auch in Afrika und Lateinamerika. Nachrichtendienstliche Schwerpunkte waren vor allem die Wissenschafts- und Technikspionage, erst danach die politische und mit etwas Abstand die Militärspionage. Die Bundesrepublik Deutschland wurde folglich vor allem als Ressource zur Systemstabilisierung genutzt.
Die politische Spionage diente vornehmlich dazu, die politische Gefährdungslage des herrschenden Systems in der DDR bestimmen zu können. Dieses Profil deutet an, dass die Spionage der Bewahrung des Status quo dienen sollte. Von einer Unterwanderung der Bundesrepublik war die Geheimpolizei zahlenmäßig weit entfernt. Vielmehr waren ihre inoffiziellen Mitarbeiter damit beschäftigt, das DDR-System zu stabilisieren.
Konspiration war das Grundprinzip der nachrichtendienstlichen und geheimpolizeilichen Arbeit des MfS, das den Einsatz von inoffiziellen Kräften und anderen verdeckten Mitteln und Methoden sowie die weitgehende Geheimhaltung der eigenen Tätigkeit auch gegenüber anderen DDR-Organen und dem SED-Parteiapparat beinhaltet. Eine besondere Rolle spielt die Konspiration bei den Verhaltensregeln für IM, GMS, HIM, OibE und Führungsoffiziere, welche über die inoffiziellen Beziehungen zum MfS zu schweigen bzw. inoffizielle Handlungen für das MfS geheimzuhalten, zu tarnen oder zu verschleiern hatten.
Signatur: BStU, MfS, JHS, Nr. 21806, Bl. 1-359
Forschungsarbeit der Hochschule des MfS zum Umgang mit Inoffiziellen Mitarbeitern, die andere IM führen sollten. Die Arbeit gibt Empfehlungen zu allen Aspekten der Arbeit mit diesen sogenannten Führungs-IM – von der Anwerbung bis zu Sozialleistungen für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
An der Juristischen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (JHS) in Potsdam-Golm studierten Stasi-Mitarbeiter, die für höhere Aufgaben vorgesehen waren, aber nur einen einfachen Bildungsweg beschritten hatten. Der Name der Institution war Tarnung, nur am Rande befassten sich Lehrer und Studenten mit Rechtswissenschaften. Als Kaderschmiede des MfS vermittelte die JHS vor allem das nötige Rüstzeug für die Arbeit im Apparat der Geheimpolizei. Die Mitarbeiter sollten hier eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung und Einweisung in wissenschaftliche Standards erhalten. Daneben betrieb die Hochschule eigenständig und im Auftrag des Ministeriums einschlägige Forschungsarbeit. Die Arbeiten sollten auch praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern.
Das vorliegende Dokument ist eine Forschungsarbeit zum Umgang mit Führungs-IM. Diese Inoffiziellen Mitarbeiter sollten andere IM und andere Zuträger der Stasi führen, und die hauptamtlichen Mitarbeiter so entlasten. Die Autoren, alle mit einem Doktorgrad für Rechtswissenschaften der JHS ausgestattet, befassen sich mit allen Aspekten der Arbeit mit Führungs-IM. Ihre Untersuchungen und Empfehlungen reichen von der Gewinnung geeigneter Personen für diese Aufgabe bis hin zu Sozialleistungen und Motivationsmöglichkeiten für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
Ein solches Vorgehen kann sich zum Beispiel als objektiv erforderlich erweisen, wenn das Ausscheiden bestimmter Kader durch zentrale staatliche oder wirtschaftsleitende Organe bzw. durch die vorgesetzte Dienststelle bestätigt werden muß oder wenn nur ein loser Kontakt zu den Vorgesetzten der Führungs-IM besteht bzw. diese aus Sicherheits- und anderen Gründen (zum Beispiel wenn sie andere Personen einschalten müssen oder wenn sie vertrauliche Fragen nicht für sich behalten können) nicht einbezogen werden können.
Es muß angestrebt werden, rechtzeitig darüber Klarheit zu besitzen und nicht erst dann, wenn die Verhandlungen mit der ersten "Ebene" erfolglos verliefen, da. dadurch ein großer und kaum vertretbarer Personenkreis Kenntnis erhält. Für diese Aussprachen gelten im Prinzip die gleichen Anforderungen, wie sie bereits im Zusammenhang mit der Legendie-rung der Gründe und der Erwirkung der Freistellung behandelt wurden.
g) Das konspirative Herauslösen der Führungs-IM erfordert die Festlegung der Art und Weise der Beendigung des Arbeitsrechtsverhältnisses.
Der jeweils konkret zu beschreitende Weg ist sowohl von operativen Gesichtspunkten als auch von arbeitsrechtlichen Bestimmungen des Gesetzbuches der Arbeit der DDR (GBA) und darauf aufbauender kollektivvertraglicher Regelungen abhängig. Auf einige wesentliche operative Gesichtspunkte wurde bereits verwiesen. Von arbeitsrechtlicher Seite ist zunächst zu beachten, wie das bestehende Arbeitsrechtsverhältnis der Führungs-IM begründet wurde.
Im wesentlichen gibt es dafür zwei Möglichkeiten:
Anwerbung war in den Jahren 1950 bis 1968 die Bezeichnung des MfS für die Werbung von IM für die konspirative Arbeit. Im Vorfeld der Anwerbung war die Person sorgfältig, aber konspirativ zu überprüfen. In der Regel hatte der Angeworbene die Bereitschaft zur Kooperation schriftlich zu erklären und sich dabei einen Decknamen auszuwählen. Über die Anwerbung selbst war vom Führungsoffizier ein detaillierter Bericht zu fertigen.
Von 1968 bis 1989 geltende Bezeichnung für IM, die mit der Führung anderer IM und GMS beauftragt waren, vormals Geheimer Hauptinformator genannt. Die FIM konnten bei Auftragsvergabe und Verbindungshaltung relativ selbständig agieren. Mit dem Aufbau von FIM-Netzen zielte das MfS auf die Durchdringung bestimmter Bereiche, Einrichtungen oder Personenkreise.
Zuletzt gab es 4591 FIM. Die HV A arbeitete ebenfalls mit FIM, die dort die Aufgaben der vormaligen Geheimen Hauptmitarbeiter übernahmen. Der FIM konnte wiederum einem Residenten unterstellt sein und mit den Quellen Kontakt unterhalten. Die HV A leitete 1988 im sog. Operationsgebiet zuletzt 26 bundesdeutsche FIM.
Inoffizielle Mitarbeiter (IM) waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR oder im Ausland zu gewinnen. Unter Umständen hatten IM auf Personen oder Ereignisse in der DDR steuernden Einfluss zu nehmen.
In der DDR-Gesellschaft hießen sie "Spitzel", "Denunzianten" oder "Kundschafter". Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung Inoffizieller Mitarbeiter des MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.
Die SED-Führung wollte stets über die konkrete Situation und Lage in der DDR unterrichtet sein. Die IM hatten den Auftrag, "staatsgefährdende" Bestrebungen zu ermitteln, was beim MfS "politisch ideologische Diversion" bzw. "politische Untergrundtätigkeit" hieß. Der Bogen hierfür war weit gespannt und reichte von einer privaten Meinungsäußerung bis hin zu politischen Aktivitäten. Überdies sollten sie, wenn auch selten, direkt auf gesellschaftliche Entwicklungen oder einzelne Personen einwirken.
Die IM waren das wichtigste Repressionsinstrument in der DDR. IM wurden auf bestimmte Schwerpunkte angesetzt, von denen tatsächliche oder vermeintliche Gefahren ausgehen konnten. Diese Objekte und Territorien, Bereiche oder Personen waren so zahlreich, dass die geheimpolizeiliche Durchdringung tendenziell den Charakter einer flächendeckenden Überwachung annahm.
Die Anzahl der vom MfS geführten inoffiziellen Mitarbeiter umfasste im Jahre 1989 ungefähr 189.000 IM, darunter 173.000 IM der Abwehrdiensteinheiten, ferner 13.400 IM in der DDR und 1.550 IM in der Bundesrepublik, die von der Hauptverwaltung A geführt wurden, sowie diverse andere wie Zelleninformatoren usw. Auf 89 DDR-Bürger kam somit ein IM. In der Zeit von 1950 bis 1989 gab es insgesamt ca. 620.000 IM.
Die Entwicklung des IM-Netzes ist nicht allein von einem kontinuierlichen Anstieg geprägt, sondern verweist auf besondere Wachstumsphasen in Zeiten innergesellschaftlicher Krisen wie dem 17. Juni 1953 oder am Vorabend des Mauerbaus. Im Zuge der deutsch-deutschen Entspannungspolitik wurde das IM-Netz ebenfalls erweitert. So umfasste es Mitte der 70er Jahre – hochgerechnet – über 200.000 IM. Angesichts wachsender oppositioneller Bewegungen hatte es in den 80er Jahren gleichfalls ein hohes Niveau.
Die flächendeckende Überwachung der Gesellschaft fiel regional recht unterschiedlich aus. Im Land Brandenburg, das die Bezirke Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam vereint, war sie stärker als in Thüringen. Die höchste IM-Dichte wies der ehemalige Bezirk Cottbus auf.
Das MfS operierte formal nach territorialen Gesichtspunkten und Sicherungsbereichen, setzte jedoch operative Schwerpunkte in der geheimpolizeilichen Arbeit. Bezogen auf das Gesamtministerium lagen diese – sowohl auf Kreis-, als auch auf Bezirks- und Hauptabteilungsebene – bei der Volkswirtschaft, der Spionageabwehr und auf der "politischen Untergrundtätigkeit", der "Bearbeitung " von oppositionellen Milieus und den Kirchen.
Die Motive zur Kooperation mit dem MfS waren überwiegend ideeller, seltener materieller Natur, noch seltener war Erpressung der Grund. Die Kooperation währte durchschnittlich sechs bis zehn Jahre oder länger. Augenfällig ist, dass darunter nicht wenige soziale Aufsteiger waren. Der Anteil von weiblichen IM lag in der DDR bei 17 Prozent, in der Bundesrepublik bei 28 Prozent. Über die Hälfte der IM war Mitglied der SED. Von den 2,3 Mio. Mitgliedern der Partei ausgehend, waren 4 bis 5 Prozent zuletzt inoffiziell aktiv, d. h. jedes zwanzigste SED-Mitglied.
Das MfS differenzierte IM nach Kategorien: Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit, IM zur Sicherung und Durchdringung des Verantwortungsbereichs, IM im besonderen Einsatz, Führungs-IM und IM zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens. Die wichtigste Kategorie waren IM mit "Feindverbindungen" bzw. solche, die Personen zu "bearbeiten" hatten, die "im Verdacht der Feindtätigkeit" standen. Im Laufe der 80er Jahre nahm der Anteil von IM in der Kategorie IMB bis Dezember 1988 auf rund 3.900 zu.
Der Anteil von Bundesbürgern oder Ausländern unter den IM des MfS betrug nicht einmal 2 Prozent. 1989 waren mindestens 3.000 Bundesbürger inoffiziell im Dienste des MfS, zusätzlich mehrere Hundert Ausländer. In der Zeit von 1949 bis 1989 waren insgesamt mindestens 12.000 Bundesbürger und Westberliner IM.
Die operativen Ziele des MfS waren über die gesamte Bundesrepublik Deutschland verteilt. Darüber hinaus gab es Schwerpunkte in Europa, im Nahen Osten und Asien, nachgeordnet auch in Afrika und Lateinamerika. Nachrichtendienstliche Schwerpunkte waren vor allem die Wissenschafts- und Technikspionage, erst danach die politische und mit etwas Abstand die Militärspionage. Die Bundesrepublik Deutschland wurde folglich vor allem als Ressource zur Systemstabilisierung genutzt.
Die politische Spionage diente vornehmlich dazu, die politische Gefährdungslage des herrschenden Systems in der DDR bestimmen zu können. Dieses Profil deutet an, dass die Spionage der Bewahrung des Status quo dienen sollte. Von einer Unterwanderung der Bundesrepublik war die Geheimpolizei zahlenmäßig weit entfernt. Vielmehr waren ihre inoffiziellen Mitarbeiter damit beschäftigt, das DDR-System zu stabilisieren.
Signatur: BStU, MfS, JHS, Nr. 21806, Bl. 1-359
Forschungsarbeit der Hochschule des MfS zum Umgang mit Inoffiziellen Mitarbeitern, die andere IM führen sollten. Die Arbeit gibt Empfehlungen zu allen Aspekten der Arbeit mit diesen sogenannten Führungs-IM – von der Anwerbung bis zu Sozialleistungen für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
An der Juristischen Hochschule des Ministeriums für Staatssicherheit (JHS) in Potsdam-Golm studierten Stasi-Mitarbeiter, die für höhere Aufgaben vorgesehen waren, aber nur einen einfachen Bildungsweg beschritten hatten. Der Name der Institution war Tarnung, nur am Rande befassten sich Lehrer und Studenten mit Rechtswissenschaften. Als Kaderschmiede des MfS vermittelte die JHS vor allem das nötige Rüstzeug für die Arbeit im Apparat der Geheimpolizei. Die Mitarbeiter sollten hier eine "klassenbewusste" Allgemeinbildung und Einweisung in wissenschaftliche Standards erhalten. Daneben betrieb die Hochschule eigenständig und im Auftrag des Ministeriums einschlägige Forschungsarbeit. Die Arbeiten sollten auch praktische Erkenntnisse für die geheimpolizeiliche, im Jargon der Stasi "tschekistische" Tätigkeit der Mitarbeiter liefern.
Das vorliegende Dokument ist eine Forschungsarbeit zum Umgang mit Führungs-IM. Diese Inoffiziellen Mitarbeiter sollten andere IM und andere Zuträger der Stasi führen, und die hauptamtlichen Mitarbeiter so entlasten. Die Autoren, alle mit einem Doktorgrad für Rechtswissenschaften der JHS ausgestattet, befassen sich mit allen Aspekten der Arbeit mit Führungs-IM. Ihre Untersuchungen und Empfehlungen reichen von der Gewinnung geeigneter Personen für diese Aufgabe bis hin zu Sozialleistungen und Motivationsmöglichkeiten für hauptamtliche IM in dieser Funktion.
Im letzten Falle hat die Auflösung des Arbeitsrechtsverhältnisses auf der Grundlage der Regelungen in der Verordnung über das Verfahren bei der Berufung und Abberufung von Werktätigen vom 16.6.1961 zu erfolgen.
Da diese Möglichkeit nur in wenigen Fällen zutreffend sein dürfte, gehen wir nicht näher darauf ein.
Entsprechend bisheriger Erfahrungen wird auch künftig bei der überwiegenden Mehrzahl der Führungs-IM eine Begründung durch Arbeitsvertrag vorliegen. Deshalb wenden wir uns im folgenden einigen Fragen der Auflösung des Arbeitsvertrages zu.
Die Auflösung des Arbeitsvertrages kann im Prinzip erfolgen durch
Aufgrund der Persönlichkeit der Führungs-IM und aus Gründen der Gewährleistung ihrer Sicherheit und ihres Ansehens wird in der Mehrheit vom Aufhebungsvertrag und von der fristgemäßen Kündigung durch sie Gebrauch gemacht. Nur in Einzelfällen dürften die beiden anderen Möglichkeiten Anwendung finden.
Der Aufhebungsvertrag ist die operativ günstigste und gebräuchlichste Art. Beide Vertragspartner – Führungs-IM und die im Rechtsverkehr bevollmächtigten Vertreter der Arbeitsstelle – vereinbaren durch gegenseitiges Einvernehmen die Lösung des Arbeitsrechtsverhältnisses. Der Aufhebungsvertrag bietet operativ den Vorteil, daß die Beendigung des Arbeitsrechtsverhältnisses an keine gesetzlich einzuhaltenden Fristen und Gründe gebunden ist, wie das bei der Kündigung gefordert wird.
Anwerbung war in den Jahren 1950 bis 1968 die Bezeichnung des MfS für die Werbung von IM für die konspirative Arbeit. Im Vorfeld der Anwerbung war die Person sorgfältig, aber konspirativ zu überprüfen. In der Regel hatte der Angeworbene die Bereitschaft zur Kooperation schriftlich zu erklären und sich dabei einen Decknamen auszuwählen. Über die Anwerbung selbst war vom Führungsoffizier ein detaillierter Bericht zu fertigen.
Von 1968 bis 1989 geltende Bezeichnung für IM, die mit der Führung anderer IM und GMS beauftragt waren, vormals Geheimer Hauptinformator genannt. Die FIM konnten bei Auftragsvergabe und Verbindungshaltung relativ selbständig agieren. Mit dem Aufbau von FIM-Netzen zielte das MfS auf die Durchdringung bestimmter Bereiche, Einrichtungen oder Personenkreise.
Zuletzt gab es 4591 FIM. Die HV A arbeitete ebenfalls mit FIM, die dort die Aufgaben der vormaligen Geheimen Hauptmitarbeiter übernahmen. Der FIM konnte wiederum einem Residenten unterstellt sein und mit den Quellen Kontakt unterhalten. Die HV A leitete 1988 im sog. Operationsgebiet zuletzt 26 bundesdeutsche FIM.
Inoffizielle Mitarbeiter (IM) waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR oder im Ausland zu gewinnen. Unter Umständen hatten IM auf Personen oder Ereignisse in der DDR steuernden Einfluss zu nehmen.
In der DDR-Gesellschaft hießen sie "Spitzel", "Denunzianten" oder "Kundschafter". Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung Inoffizieller Mitarbeiter des MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.
Die SED-Führung wollte stets über die konkrete Situation und Lage in der DDR unterrichtet sein. Die IM hatten den Auftrag, "staatsgefährdende" Bestrebungen zu ermitteln, was beim MfS "politisch ideologische Diversion" bzw. "politische Untergrundtätigkeit" hieß. Der Bogen hierfür war weit gespannt und reichte von einer privaten Meinungsäußerung bis hin zu politischen Aktivitäten. Überdies sollten sie, wenn auch selten, direkt auf gesellschaftliche Entwicklungen oder einzelne Personen einwirken.
Die IM waren das wichtigste Repressionsinstrument in der DDR. IM wurden auf bestimmte Schwerpunkte angesetzt, von denen tatsächliche oder vermeintliche Gefahren ausgehen konnten. Diese Objekte und Territorien, Bereiche oder Personen waren so zahlreich, dass die geheimpolizeiliche Durchdringung tendenziell den Charakter einer flächendeckenden Überwachung annahm.
Die Anzahl der vom MfS geführten inoffiziellen Mitarbeiter umfasste im Jahre 1989 ungefähr 189.000 IM, darunter 173.000 IM der Abwehrdiensteinheiten, ferner 13.400 IM in der DDR und 1.550 IM in der Bundesrepublik, die von der Hauptverwaltung A geführt wurden, sowie diverse andere wie Zelleninformatoren usw. Auf 89 DDR-Bürger kam somit ein IM. In der Zeit von 1950 bis 1989 gab es insgesamt ca. 620.000 IM.
Die Entwicklung des IM-Netzes ist nicht allein von einem kontinuierlichen Anstieg geprägt, sondern verweist auf besondere Wachstumsphasen in Zeiten innergesellschaftlicher Krisen wie dem 17. Juni 1953 oder am Vorabend des Mauerbaus. Im Zuge der deutsch-deutschen Entspannungspolitik wurde das IM-Netz ebenfalls erweitert. So umfasste es Mitte der 70er Jahre – hochgerechnet – über 200.000 IM. Angesichts wachsender oppositioneller Bewegungen hatte es in den 80er Jahren gleichfalls ein hohes Niveau.
Die flächendeckende Überwachung der Gesellschaft fiel regional recht unterschiedlich aus. Im Land Brandenburg, das die Bezirke Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam vereint, war sie stärker als in Thüringen. Die höchste IM-Dichte wies der ehemalige Bezirk Cottbus auf.
Das MfS operierte formal nach territorialen Gesichtspunkten und Sicherungsbereichen, setzte jedoch operative Schwerpunkte in der geheimpolizeilichen Arbeit. Bezogen auf das Gesamtministerium lagen diese – sowohl auf Kreis-, als auch auf Bezirks- und Hauptabteilungsebene – bei der Volkswirtschaft, der Spionageabwehr und auf der "politischen Untergrundtätigkeit", der "Bearbeitung " von oppositionellen Milieus und den Kirchen.
Die Motive zur Kooperation mit dem MfS waren überwiegend ideeller, seltener materieller Natur, noch seltener war Erpressung der Grund. Die Kooperation währte durchschnittlich sechs bis zehn Jahre oder länger. Augenfällig ist, dass darunter nicht wenige soziale Aufsteiger waren. Der Anteil von weiblichen IM lag in der DDR bei 17 Prozent, in der Bundesrepublik bei 28 Prozent. Über die Hälfte der IM war Mitglied der SED. Von den 2,3 Mio. Mitgliedern der Partei ausgehend, waren 4 bis 5 Prozent zuletzt inoffiziell aktiv, d. h. jedes zwanzigste SED-Mitglied.
Das MfS differenzierte IM nach Kategorien: Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit, IM zur Sicherung und Durchdringung des Verantwortungsbereichs, IM im besonderen Einsatz, Führungs-IM und IM zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens. Die wichtigste Kategorie waren IM mit "Feindverbindungen" bzw. solche, die Personen zu "bearbeiten" hatten, die "im Verdacht der Feindtätigkeit" standen. Im Laufe der 80er Jahre nahm der Anteil von IM in der Kategorie IMB bis Dezember 1988 auf rund 3.900 zu.
Der Anteil von Bundesbürgern oder Ausländern unter den IM des MfS betrug nicht einmal 2 Prozent. 1989 waren mindestens 3.000 Bundesbürger inoffiziell im Dienste des MfS, zusätzlich mehrere Hundert Ausländer. In der Zeit von 1949 bis 1989 waren insgesamt mindestens 12.000 Bundesbürger und Westberliner IM.
Die operativen Ziele des MfS waren über die gesamte Bundesrepublik Deutschland verteilt. Darüber hinaus gab es Schwerpunkte in Europa, im Nahen Osten und Asien, nachgeordnet auch in Afrika und Lateinamerika. Nachrichtendienstliche Schwerpunkte waren vor allem die Wissenschafts- und Technikspionage, erst danach die politische und mit etwas Abstand die Militärspionage. Die Bundesrepublik Deutschland wurde folglich vor allem als Ressource zur Systemstabilisierung genutzt.
Die politische Spionage diente vornehmlich dazu, die politische Gefährdungslage des herrschenden Systems in der DDR bestimmen zu können. Dieses Profil deutet an, dass die Spionage der Bewahrung des Status quo dienen sollte. Von einer Unterwanderung der Bundesrepublik war die Geheimpolizei zahlenmäßig weit entfernt. Vielmehr waren ihre inoffiziellen Mitarbeiter damit beschäftigt, das DDR-System zu stabilisieren.
Dissertation "Die Planung der politisch-operativen Arbeit im Ministerium für Staatssicherheit" Dokument, 298 Seiten
Richtlinie 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Dokument, 65 Seiten
Dissertation "Zur Rolle und dem aktuell-politischen Inhalt eines aufgabenbezogenen Feindbildes in der Zusammenarbeit mit IM" Dokument, 363 Seiten
Diplomarbeit: "Aufgaben eines Leiters der Hauptabteilung I im Umgang mit IMs" Dokument, 63 Seiten